Ratsversammlung Stadt Geesthacht Dez.2022
Nächste Ratsversammlung der Stadt Geesthacht findet am 09.12.2022 auch wieder online als LiveStream statt, Einlass ist um 17: 00Uhr.
Um zu erfahren, was die Politik an diesem Abend beschließt, müssen Interessierte sich aber nicht auf den Weg in die Innenstadt machen. Sie können das Geschehen stattdessen auch zuhause über das Internet verfolgen – über den Youtube-Kanal der Stadt Geesthacht.
Einen eigenen Youtube-Kanal benötigen sie nicht.
Zum Tagesablauf
Die Übertragung bzw. Freischaltung erfolgt wenige Minuten vor Beginn der Sitzung. Durch die Sitzung führt der Bürgervorsteher Samuel Bauer oder dessen Vertretung.
Werden sich unter dem Tagesordnungspunkt “Bürgerfragen“ Anträge gestellt, wird die Sitzung aus Datenschutzgründen für diesen Abschnitt unterbrochen.
Abstimmungen erfolgen in der Regel durch ein deutliches Handzeichen der Rats-Mitglieder
Öffentlicher Teil (17:00 – 22:59 Uhr)
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher
Ö 2
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 3
Einwohnerfragestunde
Ö 4
Genehmigung der Tagesordnung und eventuelle Beschlussfassung über nichtöffentliche Sitzungsteile
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift vom 11.11.2022
Ö 6
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Kenntnisnahme
Ö 7
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 8
Mitteilungen des Bürgervorstehers
Ö 9
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 10
Beantwortung von Anfragen durch den Bürgermeister
Ö 11
Anträge der Fraktionen oder Mitglieder der Ratsversammlung
Ö 11.1
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Ausschussumbesetzung
Entscheidung
Ö 12
Vorlagen des Bürgermeisters und der Ausschüsse
Ö 12.1
Abgabe eines ausgemusterte Feuerwehrfahrzeuges in die Ukraine
Entscheidung
Ö 12.2
Übertragung von Zuständigkeiten zwischen Kreis und Stadt
Entscheidung
Ö 12.3
Stellplatzsatzung
Entscheidung
Ö 12.4
- Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung inklusive der Nachkalkulation für die Jahre 2019 bis 2021 und Vorauskalkulation für die Jahre 2023 bis 2024
Entscheidung
Ö 12.5
Neufassung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Geesthacht
Entscheidung
Ö 12.6
Wirtschaftsplan 2023 des Abwasserbetriebes
Entscheidung
Ö 12.7
Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik- und Solarthermie-Anlagen im Stadtgebiet von Geesthacht
Entscheidung
Ö 12.8
Städtebaulicher Vertrag betreffend eine Mietpreisbegrenzung für einen Teil der entstehenden Wohnungen im B-Plan Nr. 009 -Westhafen II/Elbblick- mit der BUNTE Westhafen Geesthacht GmbH & Co. KG
Entscheidung
Ö 12.9
Erschließungsvertrag mit der BUNTE Westhafen Geesthacht GmbH & Co. KG über die Spiegelung der vorhandenen Erschließungsstraße (Elbblick, ehemalige Baustraße) und die Anlegung eines sogenannten Grünen Balkons als Erholungsanlage im B-Plan Nr. 009 -Westhafen II
Entscheidung
Ö 12.10
B-Plan Nr. 009 „Westhafen II“: Abwägung, Satzungsbeschluss
Entscheidung
Ö 12.11
Erlass eines Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2023
Entscheidung
Ö 12.12
Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2023
Entscheidung
Ö 13
Dringlichkeitsvorlagen
Ö 14
Anfragen
Ö 15
Verschiedenes
Ö 16
Schließung der öffentlichen Sitzung durch den Bürgervorsteher
Gegebenenfalls nichtöffentlicher Teil
N 17
Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung durch den Bürgervorsteher
N 18
Verkauf eines Grundstücks belegen Steinstraße /Elbblick/ Am Hafen
N 19
Schließung der nichtöffentlichen Sitzung durch den Bürgervorsteher
Gegebenenfalls öffentlicher Teil
Ö 20
Eröffnung der öffentlichen Sitzung durch den Bürgervorsteher
Ö 21
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 22
Schließung der öffentlichen Sitzung durch den Bürgervorsteher